Livestream Gemeinderat

Hier können Sie die Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember 2025 live mitverfolgen.

Beginn: 19.30 Uhr

Tagesordnung:

1. Bericht des örtl. Prüfungsausschusses vom 3.11.2025

2. BH. Grieskirchen; Prüfbericht über den 1. Nachtragsvoranschlag für das FJ 2025

3. Voranschlag für Finanzjahr 2026 inkl. Hebesätze für das Finanzjahr 2026

4. Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzierungsplan für die Finanzjahre 2027-2030

5. Kassenkredit für das FJ 2026; Vergabe

6. Darlehen ABA Waizenkirchen, BA 11 und WVA Brunnen II, Laufzeitanpassungen

7. Errichtung einer Stocksporthalle; Finanzierungsplan

8. Erlassung einer Feuerwehr-Tarifordnung; Beschlussfassung

9. Altenheimgebührenordnung 2026; Beschlussfassung

10. Anpassung der Förderungsrichtlinien für die Wirtschaftsförderung

11. Kindergarten Waizenkirchen; Abänderung von Mietvertrag, Betriebsführungsvertrag und Arbeitsübereinkommen

12. Abänderung der Trägervereinbarung mit dem OÖ. Hilfswerk für die Nachmittagsbetreuung in der Volksschule

13. Vereinbarung mit dem Verband Inkoba Hausruck Nord über die Bereitstellung von Büroinfrastruktur und Personal

14. Vereinbarung mit dem Verband HWS Aschachtal über die Bereitstellung von Büroinfrastruktur und Personal

15. OÖ. Informationsfreiheits-Anpassungsgesetz; Erlassung einer Übertragungsverordnung an den Bürgermeister

16. Pachtvertrag für die Union Waizenkirchen, Sektion Tennis

17. Abänderung des Pachtvertrages für die Parkplatzbereitstellung Pillinger

18. Auflassung der Eisenbahnkreuzungen bei km 38,535 und km 12,187 als öffentliche Eisenbahnkreuzungen

19. Gemeindestraßenbaumaßnahmen 2026; Beschlussfassung

20. Veräußerung des Grundstückes Nr. 1311/54, KG. Waizenkirchen

21. Teilnahme am LEADER-Projekt „Gewässernetzwerk Mostlandl Hausruck – Umsetzungsphase 1“

22. Zu- und Abschreibungen vom öffentl. Gut

23. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5.01 – „Breitenanger“ - Einleitung des Verfahrens

24. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5.03 – „Reiter Hausleiten“ – Einleitung des Verfahrens

25. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5.04 – „Fellingerstraße“ – Einleitung des Verfahrens

26. Aufhebung Bebauungsplan Nr. 28 „Niederspaching“ – Beschluss

27. Renaturierung Bäckenhof – Grundstückserwerb Grst. Nr. 1698/1, KG. Waizenkirchen; Landwirtschaftlicher Siedlungsfonds

28. Renaturierung Bäckenhof – Grundstückserwerb Grst. Nr. 1698/2, KG. Waizenkirchen; HWS Aschachtal

29. Ehrungen

30. Allfälliges

Bei Ausfällen kann der Livestream gerne unter folgenden Links weiterverfolgt werden.

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